
Das kombinierte Hamburger Amts- und Landgericht liegt in Spuckweite des Heiliggeistfelds. Der Dom war schon aufgebaut, und vom Gerichtskasino im vierten Stock aus konnte man hinter den Fahrgeschäften die Flutlichtmasten des FC-St.Pauli-Stadions am Millerntor erkennen. Links vom Justizkomplex dümpelt der Park mit dem komischen Namen “Planten & Blomen” vor sich hin. Eindrucksvoll ist es schon, das Gericht aus Backstein mit Sandsteinapplikationen. Innen erweist es sich als stark renoveriungsbedürftig. Die Gänge erstrahlen in gemischten Gelb-Beige-Senf-Tönen, die Türrahmen sind ramponiert und auch sonst trägt die Justiz arge Gebrauchsspuren. Wir betraten den Raum ein bisschen früher, um uns während der anderen Termine ein wenig die Richter der Pressekammer anzuschauen. Chef im Ring war eine imposante Erscheinung: Ein schwerer Mann Mitte Fünfzig mit breitem Gesicht und einer schulterlangen blond-grauen Mähne, der ein winziges Lesebrillchen auf der Nase trug. Er bewegte sich und sprach mit hanseatischer Grandezza, sehr dezent. Ihm zur Linken ein etwas rotgesichtiger Kollege freundlicher Natur, der wenig sagte. Die Position zur seiner Rechten wurde im Verlauf mehrfach gewechselt. Am Kopfende saß die Gerichtsschreiberin vor Tastatur und LCD, auch sie eine auffällige Person unbestimmbaren Alters mit großflächigem Antlitz und silbergrauem Haarschopf.
Dann rief man uns auf. Während wir da saßen, hatte eine merkwürdige Erscheinung den Raum geentert. Er war groß und dünn und trug ein scharf tailliertes Ledermäntelchen. Dazu – unfassbar! – ein paar senfgelber Schuhe zum ansonsten schwarzen Outfit. Auch die rasch übergeworfene Anwaltsrobe verbesserte den Auftritt nicht. Offensichtlich handelte es sich um des Steinhöfels Helfershelfer. Im Folgenden lümmelte er schweigend mit undefinierbarem Süßsauerlächeln auf seinem Stuhl. Vor sich auf der Akte ein schwarzledernes Mäppchen, in dem Schreibgeräte in Schlaufen hing und an dem er unermüdlich herumfingerte.
Das hohe Gericht erwies sich als bestens vorbereitet, meinungsfreudig und freundlich. Man verhandelte den Fall Steinhöfel ./. rainersacht II – also die Geschichte mit dem blöden Beitrag, dem ein noch blöderer Kommentar anhing. Die gewünschte Unterlassungserklärung hatte ich nicht abgegeben, sodass der Steinhöfel seinem Helfershelfer befahl, eine einstweilige Verfügung durchzusetzen. Die wurde nun verhandelt. Nun war das Gericht der Ansicht, dass damals verwendete Bild hätte ich ohne steinhöfel’sche Genehmigung nicht verwenden dürfen (obwohl es sich um den Ausschnitt eines Werbeplakats handelte, das seinerzeit tausendfach Menschen optisch belästigte…), weil er keine Person der Zeitgeschichte sei. Ja, dachte ich, das wäre ja noch schöner: Steinhöfel als Person der Zeitgeschichte, und beschlos, mich der Meinung des Gerichts anzuschließen. Der langmähnige Richter war zudem der Meinung, ich hätte mit meinem Beitrag den abmahnwürdigen Kommentar dieses einen nichtnutzigen Users provoziert. Diese Sicht war mir neu. Wir diskutierten noch ein wenig die Frage, ob und welchem Maße ich gehalten sei, User-Kommentare auf ihre rechtliche Bedeutung abzuklopfen, aber das hohe Gericht ließ keinen Zweifel daran, dass dies nicht die Frage sei, die man an dieser Stelle zu diskutieren gedenke. Ich zog mich mit meinem Anwalt zur Beratung zurück und bat diesen, den Fall an Ort und Stelle zu beenden, also nicht weit auf Rücknahme der Verfügung zu bestehen. Mir war klar geworden, dass sich dieser doch recht singuläre Vorfall nicht als Präzedenzfall eignet, an dem man das generelle Problem der Haftung von Blog- und Forenbetreibern gegenüber Leserbeiträgen klären lassen könnte. Das finanzielle Risiko wäre zudem unüberschaubar.
Über unsere Entscheidung freute sich das hohe Gericht, und der Boss diktierte, was zu diktieren sei. Nachdem das meiste diktiert war, erwachte der Helfershelfer mit den senfgelben Schuhen zum Leben. Ähem, der Streitwert sei noch zu klären… Der Vorsitzende lächelt milde. Und zwar: Steinhöfel hatte einen Gegenstandswert (Das ist der Wert, anhand dessen ein Abmahnwalt festsetzen kann, was er seinen Opfern abzockt.) in der aberwitzigen Höhe von 50.000 Euro angesetzt. Das hätte mir eine Kostennote von deutlich über 1.000 Euro eingetragen. Das Gericht hatte nach unserem Widerspruch diesen Wert eigenhändig auf 15.000 herabgesetzt, was dem Steinhöfel ziemlich gestunken haben muss. Und nun wollte der Mann mit dem Ledermäntelchen den Gegenstandswert wieder heraufgesetzt haben – es ist ja schließlich das einzige, was ihn und seinen Vorturner interessiert. Die Bemerkung “Ja, nur darum geht’s denen” entfuhr mehr und entlockte dem mit gegenübersitzenden Richter ein wissendes Lächeln. Nein, nein, meinte der Richter mit der eindrucksvollen Mähne, man wolle den Streitwert noch einmal Verringern, weil man sich jetzt so schön geeinigt habe und weil der inkriminierte Beitrag ja nur sehr kurz öffentlich zugänglich gewesen sei. Der Helfershelfer zog eine saure Miene, und die Kammer zog sich kurz zur Beratung zurück. Man erschien und verkündete, der Gegenstandswert werde nunmehr mit 10.000 Euro angesetzt. Das kam mir wie ein kleiner Sieg vor, aber mein Anwalt meinte, die Steinhöfels würden wohl Beschwerde einlegen. Tja, wenn man als Anwalt nur an der Höhe von Streitwerten und der entsprechenden Einnahmen interessiert ist. Man wird sehen.
Jedenfalls: Auch wenn es ein schöner Schlauch war, um 7:00 morgens die Autobahn zu entern, 400 km hoch und runter zu gurken, nur um einem Mann im Ledermäntelchen mit gelben Schuhen beim Schweigen zuzuhören und beim Mäppchenfingern zu betrachten – es war ein Erlebnis, dass mir das Lampenfieber vor Gerichtsverhandlungen nachhaltig genommen hat. Sollte es zu weiteren juristischen Stretitigkeiten mit Abmahnwälten kommen: Ich werde da sein.


Ich war bei der Verhandlung dabei und habe meinen >Bericht ins Internet gestellt.
Eigentlich schade, die Anerkennung der Einstweiligen Verfügung hätte sich nur auf den einen Beitrag beschränken können.
[ gesachtes von Schaelike am 02.12.2006 um 22:17 ]
Hm. Hmm. Hmmm.
Ich weiß irgendwie gaanich, was ich dazu sagen soll. Immerhin zog der gelbe Helfershelfer nicht siegreich aus dem Saal.
[ gesachtes von Macsico am 04.12.2006 um 14:15 ]
[...] auch zugegen, als ich vor Herrn Buske saß und im Beisein eines komischen Typen mit gelben Schuhen erklären musste, warum ich Kommentare nicht im Minutentakt überwache. Wer einen Einblick [...]
[ pingback von Rainer sacht » Hamburger Pressekammer am 23.09.2007 um 22:55 ]
[...] wurde. Was muss ich sehen? Die Marion und der Marion ihr sein Mann! Im mir bestens bekannten Landgericht Hamburg! Anlass der überraschenden TV-Auftrettung des, ähem, Paares: Die Abmahnereien von der [...]
[ pingback von Rainer sacht » Marion ihr sein Mann seine Abmahnfalle am 07.02.2008 um 13:59 ]